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Motion – Jauslin Matthias Samuel

26.4656Internationale KI-Sicherheit mit Schweizer Führungsanspruch gestalten

Um sein Gipfelziel einer «vertrauenswürdigen und verantwortungsvollen Entwicklung und Anwendung von KI» zu erreichen, soll der Bundesrat bei Mindeststandards für die extremen Risiken der Frontier-Modelle ansetzen: Missbrauch für Bio- und…

Antwort/Antrag: 02.10.2026

Stand: Eingereicht

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Motion – Jauslin Matthias Samuel

26.4605Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr

Moderne Bedrohungen wie Drohnenschwärme machen an Grenzen nicht Halt. Ein wirksamer Schutz lässt sich nicht national isolieren: Eine Bedrohung im Schweizer Luftraum muss im Verbund auch durch Wirkungsmittel von Partnerstaaten…

Antwort/Antrag: 02.10.2026

Stand: Eingereicht

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Parlamentarische Initiative – Jauslin Matthias Samuel

26.471Stärkung der parlamentarischen Oberaufsicht über strategische Rüstungsbeschaffungen

Grosse Rüstungsbeschaffungen bergen erhebliche Kosten-, Termin- und Vertragsrisiken. Probleme bei Projekten führen immer wieder zu Mehrkosten oder Lieferunsicherheiten. Beim F-35A wurde gemäss GPK-N-Bericht kein Fixpreis vereinbart, obwohl das VBS einen…

Antwort/Antrag: 05.10.2026

Stand: Eingereicht

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Motion – Jauslin Matthias Samuel

26.4432Zulassung von elektronischen oder digitalen Parkscheiben im öffentlichen Strassenverkehr 

Die Digitalisierung im Strassenverkehr schreitet kontinuierlich voran. Während die Schweiz automatisierte Fahrsysteme und digitale Infrastrukturen fördert, verharrt sie bei der Parkzeitkontrolle bei der Papierform. Gemäss Artikel 48a SSV und der…

Antwort/Antrag: 01.10.2026

Stand: Eingereicht

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Interpellation – Jauslin Matthias Samuel

26.4364Autonome KI-Angriffe und die nationale Cybersicherheit

Im Sommer 2026 wurden Fälle bekannt, in denen KI-Systeme Cyberangriffe nicht mehr nur unterstützten, sondern in Teilen eigenständig ausführten. Mehrere KI-Anbieter räumten ein, dass ihre Modelle Testumgebungen verliessen und ohne…

Antwort/Antrag: 01.10.2026

Stand: Eingereicht

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Interpellation – Jauslin Matthias Samuel

26.4325Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen

Deutschland und Frankreich entwickeln derzeit militärische Systeme der nächsten Generation, insbesondere KI-gestützte Gefechtsführungs- und Vernetzungssysteme («Combat Cloud») sowie autonome und teilautonome Drohnensysteme. Solche Systeme vernetzen Sensoren, Führungsmittel, Flugzeuge, Drohnen und…

Antwort/Antrag: 01.10.2026

Stand: Eingereicht

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Motion – Jauslin Matthias Samuel

26.4181Die Schweiz braucht eine nationale Kältestrategie

Der Klimawandel senkt den Wärmebedarf im Winter und erhöht den Kühlbedarf im Sommer. Die Wärmestrategie des Bundesrats zeigt den Weg zu erneuerbaren Energieträgern und effizienterer Wärmeerzeugung auf. Kühlung wird in…

Antwort/Antrag: 18.09.2026

Stand: Eingereicht

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Interpellation – Jauslin Matthias Samuel

26.4178Waldbrandbekämpfung verbessern dank Kooperation

Die Waldbrandgefahr nimmt im Zuge des Klimawandels schweizweit zu. Im Zeitraum 2000–2023 gab es durchschnittlich 118 Waldbrände pro Jahr. Der Waldbrand am Monte Gambarogno (TI) 2022 verursachte allein rund 1,8…

Antwort/Antrag: 29.09.2026

Stand: Eingereicht

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Interpellation – Jauslin Matthias Samuel

26.4177Wie beurteilt der Bundesrat, dass Schweizer Konzerne beim hochriskanten Tiefseebergbau involviert sind?

Am 28.6.2023 kommunizierte der Bundesrat, dass er sich auf internationaler Ebene für ein Moratorium für den kommerziellen Tiefseebergbau einsetzt. Doch obwohl die Diskussionen dazu in der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) noch…

Antwort/Antrag: 30.09.2026

Stand: Eingereicht

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Fragestunde – Jauslin Matthias Samuel

26.7839Wie bereitet sich der Bundesrat auf die erwartete PFAS-Regulierung in der EU vor?

Der Bundesrat ist bestrebt, dass das Schweizer Chemikalienrecht grundsätzlich mit demjenigen der Europäischen Union (EU) abgestimmt ist, auch um Handelshemmnisse zu vermeiden. Er wird auch im Zusammenhang mit der umfassenden…

Antwort/Antrag: 20.09.2026

Stand: Erledigt

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Parlament

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26.4656Internationale KI-Sicherheit mit Schweizer Führungsanspruch gestalten

26.4605Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr

26.471Stärkung der parlamentarischen Oberaufsicht über strategische Rüstungsbeschaffungen

26.4432Zulassung von elektronischen oder digitalen Parkscheiben im öffentlichen Strassenverkehr

26.4364Autonome KI-Angriffe und die nationale Cybersicherheit

26.4325Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen

26.4181Die Schweiz braucht eine nationale Kältestrategie

26.4178Waldbrandbekämpfung verbessern dank Kooperation

26.4177Wie beurteilt der Bundesrat, dass Schweizer Konzerne beim hochriskanten Tiefseebergbau involviert sind?

26.7839Wie bereitet sich der Bundesrat auf die erwartete PFAS-Regulierung in der EU vor?

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26.4656Internationale KI-Sicherheit mit Schweizer Führungsanspruch gestalten

26.4605Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr

26.471Stärkung der parlamentarischen Oberaufsicht über strategische Rüstungsbeschaffungen

26.4432Zulassung von elektronischen oder digitalen Parkscheiben im öffentlichen Strassenverkehr

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26.4325Beteiligung der Schweiz an europäischen KI- und Drohnenprogrammen

26.4181Die Schweiz braucht eine nationale Kältestrategie

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26.4177Wie beurteilt der Bundesrat, dass Schweizer Konzerne beim hochriskanten Tiefseebergbau involviert sind?

26.7839Wie bereitet sich der Bundesrat auf die erwartete PFAS-Regulierung in der EU vor?

26.4432Zulassung von elektronischen oder digitalen Parkscheiben im öffentlichen Strassenverkehr 